Mindestsicherungs-BezieherInnen: Diakonie klärt auf

Positive Bilanz: Hoher Zugriff auf Infografiken und Freecards

Wien (epdÖ) – „Wahrheit oder Pflicht?“, mit diesem Motto machte die Diakonie in den vergangenen Wochen auf Vorurteile und Falschmeldungen in der Mindestsicherungsdebatte aufmerksam. „Infografiken, die über Social Media (Facebook, Twitter, Instagram) zu sehen sind, verzeichneten hohe Zugriffe, die dazu passenden Postkarten in Lokalen sind vergriffen. Die meistgestellte Frage an uns war aber: ‚Warum liest man das kaum wo, warum sind die Infos in der veröffentlichten Meinung so einseitig und unausgewogen?‘“, heißt es von der Diakonie.

Die Freecards und Infografiken setzten sich beispielsweise mit der Frage auseinander, wo die Mindestsicherung nach ihrer Einführung am stärksten gestiegen ist. Die Zuwachsraten von Menschen mit ‪Mindestsicherung waren nicht in den Bundesländern mit den hohen Leistungen am höchsten, sondern in denen mit den niedrigsten: In Oberösterreich und Niederösterreich, die zur Gruppe der Bundesländer mit niedrigen bzw. mittleren Leistungshöhen zählen, sind die Anstiege mit + 23,8 Prozent beziehungsweise + 27,3 Prozent wesentlich höher als in Tirol (+13,0 Prozent), dem Land mit dem höchsten Leistungsniveau. Das weist auf Ursachen wie Arbeitslosigkeit oder prekäre Jobs hin.

Die durchschnittliche Bezugsdauer beträgt zwischen sechs und neun Monate, bei 20 Prozent der unterstützten Haushalte ist sie kürzer als drei Monate. Dabei ist zu bedenken, dass zum BezieherInnenkreis auch Personen gehören, die kaum Chancen auf einen Ausstieg aus der Mindestsicherung haben, wie zum Beispiel Personen im Pensionsalter oder Menschen mit erheblicher Beeinträchtigung.

Die BezieherInnenzahlen steigen nicht erst seit der Fluchtbewegung aus Syrien und auch nicht erst seit Einführung der Mindestsicherung im Jahr 2010. Bereits in der alten Sozialhilfe seit Mitte der 2000er Jahre haben sich die Betroffenenzahlen stark erhöht (1999: 71.000, 2007: 152.000, 2011: 193.000, 2014: 256.000). Die Gründe für den Anstieg der Mindestsicherung liegen laut Diakonie anderswo: bei fehlenden Arbeitsplätzen, steigenden Wohnkosten in den Städten, physischen und psychischen Beeinträchtigungen, prekären und nicht existenzsichernden Jobs. Es genüge also nicht, über die Mindestsicherung allein zu sprechen. „Die Vermeidung von Armut ist eine zentrale Aufgabe. Die Mindestsicherung kann in Zukunft nicht der ‚Staubsauger‘ für alle strukturellen Probleme sein, die in der Mitte der Gesellschaft angelegt sind: Arbeitslosigkeit, Pflegenotstand, prekäre Jobs, mangelnde soziale Aufstiegschancen im Bildungssystem. Es ist notwendig, etwas dort zu tun, wo Armut gemacht wird“, so Diakonie-Direktor Michael Chalupka.