Moser: Aufnahme von Menschen aus Moria ist kein Anreiz für weitere Flüchtlinge

Diakoniedirektorin kommentiert Aussagen von Bundeskanzler Kurz

Wien (epdÖ) – Vor dem Hintergrund der theologisch-ethischen Tradition zum Gewissen hat Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Furche“ (24. September) die Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz kommentiert, er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Camp Moria auf Lesbos in Österreich aufzunehmen. „Einer erklärten Gewissensentscheidung eignet Unumstößlichkeit. Zu Recht, sagen theologische Ethik und Moralphilosophie.“ Das Gewissen könne jedoch irren, weil für die moralische Beurteilung einer Situation auch Sachkenntnis erforderlich sei, so Moser. Wörtlich hatte Kurz in einem Facebook-Statement vom 12. September mit Verweis auf die Flüchtlingskrise von 2015 gesagt: „Dieses menschenunwürdige System aus 2015, das kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren.“ Damals seien Menschen „falsche Hoffnungen“ gemacht worden, die sie zur gefährlichen Flucht nach Europa veranlasst hätten.

Dem widerspricht Moser. Der „These vom Pull-Faktor“, wonach durch die Aufnahme von Flüchtlingen Anreize für noch mehr Menschen entstünden, ebenfalls zu fliehen, fehle „jegliche empirische Grundlage“. Darauf weise die Migrationsforschung seit langem hin. Auch das Argument, 2015 dürfe sich nicht wiederholen, sei nicht haltbar, da die Situationen heute und damals nicht vergleichbar seien. „Erstens kann die Aufnahme jetzt kontrolliert und geordnet passieren, Integrationsmaßnahmen können von Anfang an mitgeplant werden.“ Zweitens sei die Katastrophe von Moria „hausgemacht“. Die EU habe das Leid der Menschen dort selbst verursacht, in dem sie zugelassen hätten, dass aus dem als Übergangslösung geplanten Moria „ausgelegt für 3.000 Menschen, ein Elendsquartier für knapp 20.000“ geworden sei.

Als „politischen Kern der Gewissensentscheidung, keine Menschen aus Moria aufzunehmen“, identifiziert Moser Abschreckung. Dabei würden „Elend und Leid von Menschen als Mittel zum Zweck bewusst und billigend in Kauf genommen“. Diese Strategie gelte es einer „Gewissensprüfung“ zu unterziehen, meint die Diakoniedirektorin.