Gegen Afghanistan-Abschiebungen: Protestaktion vor Parlament

Willi Resetarits: „Situation in Afghanistan schlimmer als je zuvor“

Wien (epdÖ) – Mit einer Aktion vor dem provisorischen Parlament am Wiener Heldenlatz hat die von Diakonie, Volkshilfe und anderen NGOs initiierte Plattform #SicherSein am Montag, 18. Juni, auf die Folgen von Abschiebungen nach Afghanistan aufmerksam gemacht und die Regierung zum Stopp der Rückführungen aufgerufen.  Hunderte zurückgelassene Schuhe erinnerten an die Schicksale der Flüchtlinge aus dem zentralasiatischen Land. Anlass der Aktion war der bevorstehende Weltflüchtlingstag am Mittwoch, 20. Juni.

„Immer mehr und mehr ExpertInnen sagen uns: Dieses Land ist viel zu unsicher, um dorthin zurückzukehren, weil die Situation heute dort um vieles schlimmer ist, als sie je zuvor war. Jeder, der nach Afghanistan zurückkehrt, riskiert sein Leben“, sagte Musiker Willi Resetarits in einer kurzen Stellungnahme vor dem Reiterdenkmal Erzherzog Karls. Das Außenministerium habe eine Reisewarnung für Afghanistan ausgesprochen, dennoch würden immer mehr Menschen in das Land abgeschoben. Das, so Resetarits weiter, „könnte damit zu tun haben, dass es seit Oktober 2016 ein Abkommen zwischen der EU und Afghanistan gibt. Seither stellen afghanische Botschaften wieder fehlende Reisepapiere für abgelehnte AsylwerberInnen aus. Im Gegenzug erhält das Land 1,2 Milliarden Euro Finanzhilfen bis 2020.“ Unverständlich sei auch die Streichung von Deutschkursen für Asylsuchende. Auf Grund der „geringen Bleibewahrscheinlichkeit“ von Menschen aus Afghanistan gingen die Plätze bei Deutschkursen an Personen aus anderen Ländern. Resetarits abschließend: „Vielleicht sollten wir einmal eine Aktion machen, bei der wir alle gemeinsam speiben. Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich speiben möchte.“

Künstlerisch getragen wurde die Aktion von dem Pianisten und Komponisten Paul Gulda am Klavier und Daniel Landau, der mit den AktionsteilnehmerInnen die Europahymne intonierte. Begleitet wurde der Protest-Chor zudem von MusikerInnen des Wiener Konservatoriums. Der Aktivist Landau betonte: „Wir sind da für die Menschlichkeit.“

Die im Mai gegründete Kampagne #SicherSein plädiert für einen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan auf Grund der instabilen Sicherheitslage des Landes. Weitere Initiatoren neben Diakonie und Volkshilfe sind die Asylkoordination, das Wiener „Integrationshaus“, das „Don Bosco Flüchtlingshilfswerk Austria“, „SOS Mitmensch“ und der Verein „Alpine Peace Crossing“. Unterstützung kommt unter anderem von „Amnesty International“ und dem Österreichischen Roten Kreuz. Weitere Informationen unter www.sichersein.at