Hetze und Hassrede untergraben Meinungsfreiheit

Bischof Bünker zum Tag der Menschenrechte

Wien (epdÖ) – Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember hat der evangelisch-lutherische Bischof Michael Bünker vor dem Missbrauch von Meinungsfreiheit durch Hassrede in Internet und sozialen Medien gewarnt. „Mit Sorge sehe ich, dass das Recht auf Meinungsfreiheit durch die Zunahme von Hetze, Beschimpfungen und Hassrede missbraucht und damit untergraben wird“, erklärte der Bischof gegenüber dem Evangelischen Pressedienst. Die Evangelischen Kirchen in Österreich feiern das Jahr 2017 – 500 Jahre Reformation – unter dem Motto „Freiheit und Verantwortung“. Auch Menschenrechte werden in Freiheit und Verantwortung wahrgenommen, betont Bünker.

Zu den wichtigen Auswirkungen der Reformation auf alle gesellschaftlichen Bereiche gehöre auch ihr Beitrag zur Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten, für die Gleichberechtigung von Frauen und der Einsatz für Minderheiten. Daher setze sich die Evangelische Kirche in Österreich für die Beachtung der Menschenrechte „mit Nachdruck“ ein und sei dankbar, „dass in unserem Land die Menschenrechte im Verfassungsrang stehen“. Insbesondere sollte, so Bünker, das Augenmerk auf das Recht auf Religionsfreiheit gerichtet sein, „das für alle Menschen gilt“. Das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung sei in vielen Ländern bedroht oder werde durch politische Maßnahmen in Frage gestellt. Alle Menschenrechte gründeten in der Achtung vor der Würde jedes Menschen, für diese Würde einzutreten sei, wie der Bischof festhält, für die Evangelische Kirche „ein bleibender Auftrag“.

Der Tag der Menschenrechte wird am 10. Dezember gefeiert und ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die  Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.