Das parlamentarische Gewissen

Weniger Klubzwang und mehr eigenständiges Gewissen wünscht sich Michael Chalupka im prächtig renovierten Parlament.

Das Parlament erstrahlt in neuem Glanz. Letzte Woche ist es feierlich eröffnet worden. Die Sängerknaben und die Chormädchen sangen, die Philharmoniker spielten auf. In vielen Worten wurde die Würde der Demokratie und der Respekt vor der Meinung des anderen beschworen. Ein durch und durch erfreulicher Anlass. Und doch gab es Momente, wo sich der eine oder die andere hinreißen haben lassen, Parteifreunden besonders zu gefallen und den anderen etwas mitzugeben. Das zeigte sich dann am Applaus, den man dann nur dem eigenen Sprecher oder der eigenen Rednerin gönnte.

Parteien sind in einer Demokratie unersetzlich. Denn sie bündeln Interessen von Bürgerinnen und Bürgern und sorgen durch ihre interne Meinungsbildung für einen gewissen Ausgleich. Schon der Apostel Paulus hat den Christen in Korinth geschrieben: „Es müssen auch Parteiungen unter euch sein, damit die Bewährten unter euch offenbar werden.“

Doch nicht alle Fragen des Zusammenlebens lassen sich in den Rahmen der Parteienlogik pressen. Das Gewissen ist etwas sehr Persönliches. In Gewissensfragen kann man seine Meinung nicht so leicht an eine Partei abgeben.

Ich wünschte mir im Parlament, dass der Klubzwang öfter aufgehoben würde. Dann wäre klarer zu erkennen, dass unsere Abgeordneten ein eigenständiges Gewissen haben und wie sie es zu gebrauchen wissen. Der Würde des nunmehr so prächtigen Hauses würde das keinen Abbruch tun.

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